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Bekanntmachung der Tagesordnung der Ratssitzung 18.06.2020

Gremium: Rat der Gemeinde Hiddenhausen
Datum der Sitzung: Donnerstag, 18.06.2020
Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort Sporthalle der Olof-Palme-Gesamtschule
Bürgermeister Herr Rolfsmeyer

Tagesordnung:

A. Öffentliche Sitzung

  1. Prüfungsbericht der gpaNRW über die überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Gemeinde Hiddenhausen
  2. Antrag der SPD- Fraktion zum Ausbau der Löhner Strasse
  3. 2. Satzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder
  4. Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
    Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. Hi 10 „Gewerbegebiet Hiddenhausen“
  5. Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
    Erlass einer Satzung der Gemeinde Hiddenhausen über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. Hi 10 „Gewerbegebiet Hiddenhausen“
  6. Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
    Antrag auf Vorbescheid zur Nutzungsänderung einer Ausstellungshalle zu einem Festsaal mit Gastronomie auf dem Grundstück Gemarkung Hiddenhausen, Flur 11, Flurstück 99, Industriestraße 83
  7. Abwasserbeseitigungskonzept 2020 - 2025
  8. 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hiddenhausen zur Darstellung einer Fläche für den Gemeinbedarf im Eckbereich Schweichelner Straße/Bahnhofstraße;
    Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
  9. Beteiligung der Energieservice Westfalen Weser GmbH an der Wärmeservice Paderborn GmbH
  10. Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule und Randstundenbetreuung in den Grundschulen; Aussetzen der Beitragspflicht
  11. Übernahme Trägeranteile zusätzliche Kitaplätze Kitajahr 2020/2021 Ev. Kindertageseinrichtungen in Hiddenhausen
  12. Sanierung des Mittelstufenhauses der Olof-Palme-Gesamtschule
  13. Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Unterm Kamp im Gemeindeteil Hiddenhausen
  14. Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Tilsiter Straße im Gemeindeteil Eilshausen
  15. Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Zedernstraße im Gemeindeteil Oetinghausen
  16. Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Kirschengarten im Gemeindeteil Schweicheln-Bermbeck
  17. Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Wasserstraße im Gemeindeteil Schweicheln-Bermbeck
  18. Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Oppelner Straße im Gemeindeteil Eilshausen
  19. Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Glockenstraße auf dem Abschnitt Sternberger Straße bis Glockenstraße 9 plus Stichweg im Gemeindeteil Eilshausen
  20. Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Danziger Straße im Gemeindeteil Eilshausen
  21. Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Erikastraße im Gemeindeteil Oetinghausen
  22. Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen
  23. Anfragen der Ratsmitglieder an die Verwaltung
  24. Mitteilungen
    1. Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen (Nachtrag zu MV-29/2020)

B. Nichtöffentliche Sitzung

  1. Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
  2. Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
  3. Auftragsvergabe
  4. Grundstücksangelegenheiten
  5. Auftragsvergaben
  6. Auftragsvergaben
  7. Mitteilungen
  8. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse

 

Den vollständigen Inhalt der öffentlichen Tagesordnung (inklusive Sitzungsvorlagen und Anlagen) können Sie in unserem Ratsinformationssystem einsehen.

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