Bekanntmachung der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.03.2021
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Hiddenhausen
Datum der Sitzung: Donnerstag, 25.03.2021
Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort: Großer Saal im Haus des Bürgers
Bürgermeister Herr Hüffmann
Tagesordnung:
A. Öffentliche Sitzung
I. Entscheidungssachen
- Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
- Nachbesetzung von Ausschüssen
- Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021
- Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule und Randstundenbetreuung in den Grundschulen;
hier: Aussetzen der Beitragspflicht für Februar 2021 - ICE-Trasse Bielefeld – Hannover
- Neuaufstellung des Regionalplans OWL;
Stellungnahme der Gemeinde im Zuge der Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen - Umgestaltung Schweichelner Straße
- Fahrradabstellanlage Ortszentrum Lippinghausen
- 28. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung einer Wohnbaufläche westlich der Bünder Straße -L 545- und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. Ei 21 "Wohn- und Mischgebiet südwestlich der Bünder Straße -L 545- zwischen Bünder Straße 415 (Autohandel) und Bachstraße" im Parallelverfahren;
Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus der erneuten öffentlichen Auslegung der Planentwürfe nach § 4a Abs. 3 BauGB sowie Feststellungs-, bzw. Satzungsbeschluss - Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Anglerweg im Gemeindeteil Schweicheln-Bermbeck
- Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Fritz-Erler-Straße im Gemeindeteil Schweicheln-Bermbeck
- Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Storchenweg im Gemeindeteil Oetinghausen
- Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Gartenstraße im Gemeindeteil Hiddenhausen
- Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Hegelstraße im Gemeindeteil Lippinghausen
- Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Bobrinkstraße im Gemeindeteil Hiddenhausen
- Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Carl-Severing-Straße im Gemeindeteil Schweicheln-Bermbeck
- Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Westerwinkel im Gemeindeteil Oetinghausen
- Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Im Eckerngarten im Gemeindeteil Hiddenhausen
- Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Maiskamp im Gemeindeteil Oetinghausen
- Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Oderstraße im Gemeindeteil Eilshausen
- Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Weidenkamp im Gemeindeteil Schweicheln-Bermbeck
II. Empfehlungssachen
III. Mitteilungen
- Bekanntgabe der überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für das Jahr 2020
- Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen
B. Nichtöffentliche Sitzung
I. Entscheidungssachen
- Personangelegenheit
- Beteiligungsagelegenheit
- Pachtangelegenheit
- Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Hier: Personalangelegenheit
II. Empfehlungssachen
III. Mitteilungen
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