Bekanntmachung der Tagesordnung der Ratssitzung am 29.10.2020
Gremium: Rat der Gemeinde Hiddenhausen
Datum der Sitzung: Donnerstag, 29.10.2020
Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort Sporthalle der Olof-Palme-Gesamtschule
Bürgermeister Herr Rolfsmeyer
Tagesordnung:
A. Öffentliche Sitzung
- Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses Nachbesetzung eines Mitgliedes des Wahlausschusses für die Gemeinde Hiddenhausen
- Aufhebung der Vergabeordnung der Gemeinde Hiddenhausen (Haupt- und Finanzausschuss vom 08.10.2020 )
- Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Hiddenhausen 2019 (Rechnungsprüfungsausschuss vom 29.09.2020 )
- Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Kommunalbetriebe Hiddenhausen (Betriebsausschuss vom 28.09.2020 )
- Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 (Rechnungsprüfungsausschuss vom 29.09.2020 )
- Wirtschaftsplan 2021 der Kommunalbetriebe Hiddenhausen (Betriebsausschuss vom 28.09.2020 )
- Abfallentsorgungsgebühren 2021 (Haupt- und Finanzausschuss vom 08.10.2020 )
- Straßenreinigungsgebühren 2021 -Sommerreinigung und Winterdienst- (Gemeindeentwicklungsausschuss vom 05.10.2020 )
- Abwassergebühren 2021 (Betriebsausschuss vom 28.09.2020 )
- SWH Stadtwerke Herford GmbH: Unmittelbare Beteiligung an der Trianel Wind und Solar GmbH & Co. KG (TWS) (Haupt- und Finanzausschuss vom 08.10.2020 )
- SWH Stadtwerke Herford GmbH: Mittelbare Beteiligung an der Trianel Wind und Solar GmbH & Co. KG (TWS) (Haupt- und Finanzausschuss vom 08.10.2020 )
- Digitalisierung der Schulen; hier: Ausstattung der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte mit digitalen Endgeräten (Schul-, Sozial-, Sport- und Kulturausschuss vom 01.10.2020 )
- Zielvereinbarung zur Erlangung des Zertifikats "Familiengerechte Kommune" der Gemeinde Hiddenhausen (Haupt- und Finanzausschuss vom 08.10.2020 )
- Erlass einer Satzung der Gemeinde Hiddenhausen über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. Oe 13 "Gebiet nördlich der Engerstraße beidseits der Gemeindestraße Bakusbrink"
- Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. Sc 16 „Feuerwehr SchweichelnBermbeck“; Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus der erneuten öffentlichen Auslegung des Planentwurfs nach § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss (Gemeindeentwicklungsausschuss vom 24.08.2020 )
- 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. Li 1 „Neues Ortszentrum“; Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
- Aufstellung einer Klarstellungssatzung östlich der Bünder Straße im Ortsteil Lippinghausen
- Förderprogramm des Landes NRW „Erhaltungsinvestitionen kommunale Verkehrsinfrastruktur Straßen, Rad- und Gehwege“ hier: Förderantrag für Deckenerneuerungsmaßnahmen auf verschiedenen Straßen im Gemeindegebiet (Gemeindeentwicklungsausschuss vom 05.10.2020 )
- Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) hier: Ergänzung um das Projekt "Sport und Spiel an der Grundschule Eilshausen" (Betriebsausschuss vom 28.09.2020 )
- Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK); hier: Ergänzung um das Projekt "Sanierung des Treffpunktes Schweicheln-Bermbeck" (Betriebsausschuss vom 28.09.2020 )
- Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Wasserfuhr im Gemeindeteil Eilshausen
- Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Hochstraße auf dem Abschnitt Löhner Straße bis Sternberger Straße im Gemeindeteil Eilshausen
- Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Neukölln auf dem Abschnitt Löhner Straße bis Sternberger Straße ohne Erschließungsstraße (Flurstück 620) im Bebauungsplangebiet Nr. Ei 8 im Gemeindeteil Eilshausen
- Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Sternberger Straße auf dem Abschnitt Wasserfuhr bis Hochstraße im Gemeindeteil Eilshausen
- Ersatzneubau eines Dusch- und Umkleidegebäudes am Sportplatz Oetinghausen
- Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen
- Anfragen der Ratsmitglieder an die Verwaltung (Anfragen müssen bis spätestens 4 Werktage vor dem Sitzungsbeginn vorliegen.)
- Mitteilungen
- 1. Verabschiedung und Ehrung der ehemaligen Ratsmitglieder
B. Nichtöffentliche Sitzung
- Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
- Auftragsvergabe
- Grundstücksangelegenheit
- Vertragsangelegenheiten
- Vertragsangelegenheiten
- Auftragsvergabe
- Auftragsvergabe
- Auftragsvergaben
- Mitteilungen
- Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
Den vollständigen Inhalt der öffentlichen Tagesordnung (inklusive Sitzungsvorlagen und Anlagen) können Sie in unserem Ratsinformationssystem einsehen.