Bekanntmachung der Tagesordnung der Ratssitzung am 29.09.2022

Gremium: Rat der Gemeinde Hiddenhausen
Datum der Sitzung: Donnerstag, 29.09.2022
Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort: Haus des Bürgers, Großer Saal
Bürgermeister: Herr Hüffmann

Tagesordnung:

A. Öffentliche Sitzung

1. Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021
2. Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Hiddenhausen 2021
3. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Kommunalbetriebe Hiddenhausen
4. Gründung der Trianel Energieprojekte Österreich GmbH
5. Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept „Lippinghausen 2030“
   (ISEK)
6. ISEK Lippinghausen - Erstellung Machbarkeitsstudie Aufwertung Schulgelände Olof-Palme-Gesamtschule;
   Auswertung Online-Beteiligung; Beratung und Beschlussfassung des Planungsentwurfs
7. ISEK „Lippinghausen 2030“: Abgrenzung Städtebaufördergebiet „Ortsmitte Lippinghausen“
8. STEP 2023 – Beantragung von Städtebaufördermaßnahmen
9. Richtlinie der Gemeinde Hiddenhausen zur Förderung von Solaranlagen an Wohngebäuden (Förderprogramm „SPAR MIT SOLAR!“)
   hier: Aufstockung des Fördermittelbudgets im Haushaltsjahr 2022
   
10. Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Schäferweg auf dem Abschnitt Schwalbenweg bis zum Wirtschaftsweg Ellernwiese im Gemeindeteil Hiddenhausen
11. Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Schäferweg auf dem Abschnitt Nachtigallstraße bis Im Bruche im Gemeindeteil Hiddenhausen
12. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Hiddenhausen – Straßenbaubeitragssatzung – vom 18.12.2003
13. Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen
14. Anfragen der Ratsmitglieder an die Verwaltung
15. Mitteilungen

B. Nichtöffentliche Sitzung

1. Beteiligungsangelegenheit
2. Beteiligungsangelegenheit
3. Mitteilungen
4. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse

Hiddenhausen, den 16.09.2022

gez. Hüffmann
Bürgermeister

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