Bekanntmachung der Tagesordnung der Ratssitzung am 24.02.2022

Gremium: Rat der Gemeinde Hiddenhausen
Datum der Sitzung: Donnerstag, 24.02.2021
Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort: Haus des Bürgers, Großer Saal
Bürgermeister Herr Hüffmann

Tagesordnung:

A. Öffentliche Sitzung

1. Personalangelegenheit
2. Haushaltssatzung der Gemeinde Hiddenhausen für das Haushaltsjahr 2022
3. Erweiterung der Arbeitsgruppe "Klima"
4. Nominierung für den Westfalen Weser- KULTURPREIS 22
5. Anmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2022/23
6. 28. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung einer Wohnbaufläche westlich der Bünder Straße -L 545- und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. Ei 21 "Wohn- und Mischgebiet südwestlich der Bünder Straße -L 545- zwischen Bünder Straße 415 (Autohandel)und Bachstraße" im Parallelverfahren;
   Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus der wiederholten öffentlichen Auslegung der Planentwürfe nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungs-, bzw. Satzungsbeschluss
7. Erlass einer Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. Hi 10 "Gewerbegebiet Hiddenhausen"
8. Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Grüner Weg auf dem Abschnitt Schulstraße bis Brandhorststraße im Gemeindeteil Eilshausen
9. Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Zum Uphof im Gemeindeteil Sundern
10. Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Am Uphof im Gemeindeteil Sundern
11. Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Sonntagstraße (ohne Stichweg) im Gemeindeteil Oetinghausen
12. Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Schäferweg auf dem Abschnitt Maschstraße bis Schwalbenweg im Gemeindeteil Hiddenhausen
13. Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Siedlerweg auf dem Abschnitt Bruchstraße bis Breslauer Straße im Gemeindeteil Eilshausen
14. Erhebung von Kostenbeiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungseinrichtung an der Anlage Siedlerweg auf dem Abschnitt Königsberger Straße bis Danziger Straße im Gemeindeteil Eilshausen
15. Dienstanweisung über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Abs. 1 KomHVO
16. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Herford GmbH
    
17. Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen
18. Anfragen der Ratsmitglieder an die Verwaltung
19. Mitteilungen
    
    

B. Nichtöffentliche Sitzung

1. Personalangelegenheit
2. Grundstücksangelegenheiten
   
3. Mitteilungen
4. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse

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